Herzlich Willkommen

...auf meiner Website – hier möchte ich mich vorstellen und über meine Arbeit als Stadtrat und Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Jena informieren. Ich möchte einiges der Arbeit dokumentieren und zur Verfügung stellen. 

Neues...


Blog

Mi

21

Sep

2016

Erklärung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Jena zu den Nazidemos

Am 17.8., dem Todestag von Rudolf Hess, zogen in einem von Thügida angemeldeten Aufmarsch ca. 180 Nazis durch das Jenaer Damenviertel, einem Viertel, in dem viele Familien und Kinder leben. Dieser Aufmarsch war der vierte seit dem 3. Oktober 2015, welcher das Jenaer Stadtzentrum nicht nur als Einkaufs- und Kneipenviertel lahm legte, sondern auch Wohnviertel starke Einschränkungen und Reglementierungen hinnehmen musste.

An diesem Tag waren tausende Jenaerinnen und Jenaer gemeinsam auf der Straße, um Thügida deutlich zu machen, dass ihr Hass und ihre rassistische Hetze in der Stadt nicht erwünscht sind. Bereits im Vorfeld verschönerten hunderte Menschen die Straßen des Damenviertels mit Sprüchen, Bildern und Transparenten, um zu zeigen, dass Jena weltoffen und bunt ist.

 

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Mi

14

Sep

2016

Bürgerhaushalt 2016 will ein grünes Jena

Die Ergebnisse des Bürgerhaushalt Jena sind da. Die Jenerinnen haben klasse entschieden. 

Für uns Grüne ist das Ergebnis ein klarer Auftrag für grüne Politik im Stadtrat. Allerdings muss man auch auch klar sagen, das die Ergebnisse der Bürgerhaushaltsverfahren auch Zielkonflikte ergeben. Wenn die Bürger für Schuldenabbau und Investitionen gleichzeitig votieren, ist der Stadtrat gefragt. Politik bedeutet Kompromisse schließen. Für mich ist aber selbstverständlich, dass wir den Bürgern und der AG Bürgerhaushalt unseren Umgang mit den Ergebnissen erklären.

 

Alles zusammen findet ihr hier.

 

 

Mo

13

Jun

2016

Erzieherinnen und Erzieher an Horten gleich bezahlen.

 

Die Erzieherinnen und Erzieher der kommunalen Jenaer Horte wurden mittlerweile durch einen Informationsbrief des Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport über den Betriebsübergang informiert. Der Betriebsübergang sieht nach einem Jahr eine niedrigere Eingruppierung (E5 statt E8) für so genannte „sonstige Mitarbeiter“ vor, die nicht „gleichwertige Fähigkeiten und Erfahrung“ vorweisen können.  Weiterhin sind mehrere Ausbildungen als gleichwertig aufgeführt, z.B. eine Ausbildung zum Heilpädagogen. Uns wurde eine Betriebsübernahme ohne Nachteile für die Angestellten versprochen. Dazu gehört für mich auch eine Einzelfallprüfung der Qualifikation für jeden. In Jena haben wir durch die Universität viele diplomierte Sozialpädagogen an den Horten samt Berufserfahrung.  Es kann nicht sein, dass sie schlechter bezahlt werden sollen, als ihre Kollegen und Kolleginnen, weil ihr Abschluss nicht auf einer Liste steht. Es droht eine 2-Klassen Spaltung an den Horten. Über 60 angestellte Erzieherinnen und Erzieher können von einer niedrigeren Eingruppierung betroffen sein. Dabei ist es nicht notwendig, dass für Jena ein Sonderregelung geben muss. Eine Einzelfallbewertung ist rechtlich möglich. Wo eine Einzelfallregelung und eine Qualifikationslücke ergibt, brauchen wir ein kostenfreies und ausreichendes Qualifikationsangebot für die Erzieherinnen und Erzieher. Ich hoffe, dass das Ministerium sich hier handlungsfähig zeigt. 

 

Di

31

Mai

2016

Grüner Beschluss zur Camsdorfer Brücke

Camsdorfer Brücke Quelle: Jenapolis/Tobias Netzband
Camsdorfer Brücke Quelle: Jenapolis/Tobias Netzband

Ich hoffe, ihr hattet ein schönes Mai-Wochenende. Letze Woche haben wir lebhaft auf der Mitgliederversammlung zur geplanten Radwege-Unterführung der Camsdorfer Brücke diskutiert. In der Frage Pro- und Contra Unterführung haben wir eine sehr überzeugte Positionen erlebt. Die Debatte war sehr sachlich, ausführlich und ich habe viel dabei gelernt, vielen Dank an euch. Das die Mitgliederversammlung so gut besucht war und viele Gäste mit diskutiert haben, zeigt auch das Interesse an dem Thema.  

 

Damit lasse ich auch die Vorrede. Heiko hatte folgenden Antrag gestellt, der auf einen Verwaltungsvorschlag basiert:

 

 

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Mi

18

Mai

2016

Sau-Billig? Diskussion über Massentierhaltung am 03.06.2016

Preisdruck, Billigfleisch und immer industriellere Massentierhaltung schadet Tieren, Gesundheit und Umwelt. Geiz ist eben nicht geil.

 

Diskussion zum Thema Massentierhaltung

 

3. Juni 2016 · 19.00 Uhr · Rathausdiele Jena mit

 

Peter Fuglsang

Betriebsleiter · Gut Thiemendorf

 

Martin Häusling

Mitglied des Europäischen Parlamentes

 

Dr. Frank Augsten

Moderation

 

Luise Hoffmann

Fachberaterin Verbraucherzentrale Thüringen

*save the date*

Kontakt:

Bündnis 90 / Grüne Jena

Schillergäßchen 5

07745 Jena

Tel: 03641 449303

Fax: 03641 - 420270

Mail: 

bastian.stein [at] gruene-jena.de